Forum der Zedarischen Sozialistischen Volksrepublik
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Thema: Die Befreiung Jerusalems
Ridwan al-Aschaiqir

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18.01.2013 00:02 Forum: Majlis al-Wesira


Kann Genosse Kommandorat Saleh den Mitgliedern der Kommunistischen Internationalen eventuell vorschlagen, die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit mit Barnstorvia auszuloten?

Auch denke ich dass ein stärkeres Werben für die Unterstützung der zedarischen Streitkräfte durch bspw. Severanien in unserem Sinne wäre.
Thema: Die Befreiung Jerusalems
Ridwan al-Aschaiqir

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Die Befreiung Jerusalems 17.01.2013 23:50 Forum: Majlis al-Wesira


Genossen,

ich werde mich auf zu unserer Kommandozentrale in Jerusalem machen und von den Oberkommandierenden vor Ort Lageberichte einfordern.
Thema: Abwesenheitsthread
Ridwan al-Aschaiqir

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14.01.2013 13:34 Forum: Biladi ya ardi ya arda l-dschududi


Wie bringen wir das gesittet zu ende?
Thema: Abwesenheitsthread
Ridwan al-Aschaiqir

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22.12.2012 16:51 Forum: Biladi ya ardi ya arda l-dschududi


Sorry Internet hat sich total abgeschossen, bin vorraussichtlich bis zum 2. nicht daheim, sondern die Verwandtschaft abklappern.
Thema: Ressortvergabe und Wahl des Vorsitzenden
Ridwan al-Aschaiqir

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05.12.2012 20:40 Forum: Majlis al-Wesira


Genosse Saleh, nehmen sie die Repräsentation der VR beim Pakt wieder wahr?
Thema: Verfassungsnovelle
Ridwan al-Aschaiqir

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04.12.2012 23:57 Forum: Majlis al-Wesira


Ich dachte, dass der Volkskongress dies de facto sowieso nicht tut - sonst wäre der Revolutionäre Kommandorat machtlos - sondern dem Kommandorat zwischen seinen Sitzungen die legislativen Rechte überträgt, welche er per Wahl verliehen bekommen hat und nur Grundsatzentscheidungen, die Zusammensetzung des Kommandorates und Verfassungsänderungen berät.

Da der Volkskongress ebenfalls als legislatives Element in der Volksrepublik dient, kann man von ihm nicht als staatstheoretisch strik ausführendes Organ bezeichnen.
Die grundsätzliche Intention ist eher, dass der Kommandorat keine Ressorts mehr besetzt, sondern den Volkskongress als Legislative und Entschiedungeszentrum ablöst - die Staatsregierung ist hier ausführendes Organ, also exekutive Gewalt. Personelle Schnittmengen sind ja nicht ausgeschlossen.
Thema: Heyho
Ridwan al-Aschaiqir

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03.12.2012 20:45 Forum: Biladi ya ardi ya arda l-dschududi


Bazinga
Thema: Verfassungsnovelle
Ridwan al-Aschaiqir

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03.12.2012 20:45 Forum: Majlis al-Wesira


Ah Genosse Saleh!

Nach Meinung von Genosse Kommandorat al-Qadar sollten wir die Errungenschaften der Revolution und die Festigung der Herrschaft des Volkes symbolisch dadurch untermauern, dass wir eine Staatsregierung als ausführendes Organ der Weisungen des Kommandorates etablieren.

Neu ist also Kapitel IV, welches sich mit dem Staatspräsidenten und den Ministern auseinandersetzt.
Thema: [Unterredung] ZSVR-SDR
Ridwan al-Aschaiqir

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01.12.2012 22:22 Forum: Diwan


Auch al-Aschaiqir betritt zusammen mit Ajam das Zimmer.

Genosse Albrecht, es ist mir eine Ehre.
Thema: Verfassungsnovelle
Ridwan al-Aschaiqir

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Verfassungsnovelle 30.11.2012 01:20 Forum: Majlis al-Wesira


Zitat:


Verfassung der Zedarischen Sozialistischen Volksrepublik



I. Präambel

Wir, das Volk der Zedarischen Nation, vertreten durch gemeinsamen Willen und Wahl im Allgemeinen Volkskongress, gekommen aus allen Teilen des Vaterlandes, aus Rafidayn, aus Punien, aus Dschamal, aus Hamadan, aus al-Asifa, aus Kasphien und aus Jerusalem, zur Erfüllung der Vorhersehung, mit dem Ziel die Nationale Einheit durch die Grüne Revolution zu gewährleisten, zur Wahrung des Friedens in der Heimat und in der Welt, zur Gewährleistung und Förderung der gemeinsamen Sicherheit, Ordnung und Wohlfahrt, unter Berücksichtigung des Segens der persönlichen Freiheit und unter Erbittung des Schutzes des Allmächtigen, Quelle aller Gerechtigkeit und Vernunft, verordnen und erlassen hiermit diese folgende Ewige Verfassung für das Vaterland.


II. Von den politischen Grundlagen

Artikel 1
(1) Die Monarchie und damit der Naufalitische Staat sind abgeschafft. Das Volk wählt seine Staatsform selbst.
(2) Die Naufaliten haben ihren Anspruch auf den Kalifenthron durch ihr gewaltsames Tun verwirkt. Ihnen ist es untersagt, je wieder zedarischen Boden zu betreten.
(3) Unter dem Eindruck der Erfahrungen des Bürgerkrieges konstituiert sich die Zedarische Sozialistische Volksrepublik.

Artikel 2
(1) Die Zedarische Sozialistische Volksrepublik (nachfolgend kurz ZSVR genannt) ist ein sozialistischer Staat zedarischer Nation. Sie ist die politische Organisation des Volkes in Stadt und Land, das gemeinsam unter Führung der Demokratischen Verfassungsorganisation den Sozialismus durch die Macht der Räte verwirklicht.
(2) Die Hauptstadt der ZSVR ist Adicca. Die obersten staatlichen Organe haben hier ihren Sitz.
(3) Die Staatsflagge ist die Grüne Flagge der Zedarischen Nation, auf die in weißer Schrift "Solidarität" geschrieben steht.
(4) Das Staatswappen ist von goldener Farbe und wie folgt aufgebaut: Ein auf dem Rücken liegender Halbmond bildet mit sechs Sternen einen Kreis. Aus seiner nach innen gewandten Seite erstreckt sich die Sonne, deren sechs Strahlen zu den Sternen reichen. In der Mitte des Wappens befindet sich ein Buch aus dem sich eine Faust mit Hammer und Sichel erstreckt.

Artikel 3
(1) Die ZSVR setzt sich zusammen aus den Muhafazat al-Asifa, Dschamal, Hamadan, Jerusalem, Kasphien, Punien und Rafidayn.
(2) Die ZSVR erklärt ihre freundschaftliche Verbundenheit zu ihren Brüdern in Raplien und wird deren Wunsch auf Beitritt zum Staatsgefüge gewährleisten, sollte dieser geäußert werden.
(3) Die ZSVR besitzt die heilige, unkündbare Verpflichtung die Besatzer aus Jerusalem zu vertreiben.

Artikel 4
(1) Der Status des Sunnitischen Islam hanbalitischer Prägung als Staatsreligion wird abgeschafft.
(2) Der Staat erkennt den Islam als Religion der Mehrheit der Zedaren und seine historische, kulturelle und soziale Bedeutung für das Volk an.
(3) Als Religionen des Zedarischen Volkes werden weiterhin das Christentum, das Judentum, das Drusentum und das Bahaitum gesondert anerkannt.

Artikel 5
(1) Anerkanntes Staatsvolk sind die Zedaren.
(2) Das Hochzedarische ist einzige Amtssprache der ZSVR.
(3) Die Dschabilen im Araratgebirge genießen den Status einer geschützten Minderheit.


III. Von der Herrschaft der Räte

Artikel 6
(1) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie ist unteilbar.
(2) Das zedarische Volk organisiert sich zur Ausübung der Staatsgewalt in Volksräten. Diese Volksräte wählen Volkskomitees, welche die Verwaltungsaufgaben in ihrem Gebiet wahrnehmen. Jeder Volksrat bestimmt einen Vertreter für den Volksbezirksrat, welchem er angehört. Die Vertreter sind ihren Volksräten weisungsgebunden und jederzeit abberufbar.
Die Gebiete der Volksräte seien so geschnitten, dass in ihrem Zuständigkeitsbereich nicht mehr als 10.000 Menschen leben.
(3) Die Volksbezirksräte setzen sich aus den Vertretern von jeweils etwa 50 Volksräten zusammen. Jeder Volksbezirksrat bestimmt ein Volksbezirkskomitee, welches die Verwaltung des jeweiligen Bezirkes übernimmt. Jeder Volksbezirksrat entsendet einen weisungsgebundenen, jederzeit abberufbaren Vertreter in den Allgemeinen Volkskongress.

Artikel 7
(1) Der Allgemeine Volkskongress ist das höchste Organ des Volkes.
(2) Der Allgemeine Volkskongress wählt den Revolutionären Kommandorat. Dieser agiert als unmittelbares Werkzeug des Volkes und verwirklicht in immer enger werdender Einheit mit ihm die grüne Revolution.
(3) Der Revolutionäre Kommandorat übernimmt die Aufgaben des Allgemeinen Volkskongresses zwischen dessen Tagungen.
(5) Der Revolutionäre Kommandorat beruft die Gouverneure der Provinzen. Die Gouverneure koordinieren die Zusammenarbeit der Volksbezirksräte und sind diesen gegenüber weisungsbefugt.

Artikel 8
(1) Das Rätesystem funktioniert nach den Prinzipien des Demokratischen Zentralismus.
(2) Räte höherer Ebenen sind Räten unterer Ebenen gegenüber weisungsbefugt.
Von der Wirtschaft


IV. Vom Staatspräsidenten und den Ministern

Artikel 9
(1) Die Staatsregierung der Volksrepublik besteht aus dem Staatspräsidenten und den Staatsministern.
(2) Die Staatsregierung der VR setzt die Beschlüsse des Allgemeinen Volkskongresses und des Revolutionären Kommandorates um und leitet die Verwaltung der Volksrepublik.

Artikel 10
(1) Der Staatspräsident wird vom Revolutionären Kommandorat mit einfacher Mehrheit gewählt und anschließend vom Vorsitzenden des Revolutionären Kommandorates ernannt.
(2) Die Staatsminister werden vom Staatspräsidenten auf Vorschlag des Revolutionären Kommandorates berufen.
(3) Der Staatspräsident ernennt einen vom Revolutionären Kommandorat bestimmten Staatsminister zu seinem Stellvertreter, dem Premierminister.
(4) Der Revolutionäre Kommandorat kann dem Staatspräsidenten und den Staatsminister das Vertrauen entziehen und von ihrem Amt entlassen.

Artikel 11
(1) Die Staatsregierung ist dem Revolutionären Kommandorat jederzeit Rechenschaft schuldig.
(2) Die Staatsregierung muss Anweisungen des Revolutionären Kommandorates unbedingt Folge leisten.


V. Von der Wirtschaftsordnung

Artikel 12
(1) Die zedarische Volkswirtschaft ist allein Dienerin des zedarischen Volkes. Sie wird hierbei von dem zedarischen Volk überwacht und kontrolliert.
(2) Die erwirtschafteten Überschüße der Volkswirtschaft sind der Wohlfahrt des zedarischen Volkes zu Gute zu kommen.

Artikel 13
(1) Die Schlüsselindustrien, insbesondere die petrochemische Industrie, sowie die gesamte Verkehrs- und Versorgungsinfrastruktur und das zedarische Bankwesen sind Eigentum des zedarischen Volkes. Die Zedarische Sozialistische Volksrepublik übt für das zedarische Volk die Leitung ebenjener Unternehmen aus.
(2) In Bereichen, welche nicht in Absatz 1 genannt sind, ist die Gründung privater Unternehmen unter staatlicher Aufsicht zulässig, sofern nicht der Revolutionäre Kommandorat etwas anderes bestimmt.
(3) Vorstehende Bestimmungen gelten nicht für die Sonderwirtschaftszone Sabah. Die Wirtschaftsordnung in der Sonderwirtschaftszone Sabah wird durch Dekret des Revolutionären Kommandorat bestimmt.


VI. Von der Demokratischen Verfassungsorganisation

Artikel 14
(1) Die Demokratische Verfassungsorganisation, nachfolgend kurz Madad genannt, dient als mobilisierende Avantgarde des zedarischen Volkes und seiner Grünen Revolution.
(2) Jeder Zedare ab dem fünfzehnten Lebensjahr, dessen Verfassungstreue und besondere Befähigung zur Verteidigung der Volksinteressen erwiesen ist, kann der Madad beitreten.
(3) Ihre Organisation legt die Madad selbst fest. Sie orientiert sich dabei am Demokratischen Zentralismus.

Artikel 15
(1) Zentrale Aufgabe der Madad ist es, die nötigen Volksinteressen zu mobilisieren, um Kandidaten mit breiter Wählerbasis für die Räte aufzustellen.
(2) Die Madad stellt daher Kandidaten für die Volksräte auf und besitzt ein Vorschlagsrecht für die Entsendung von Delegierten in die höheren Räte. Dies gilt nicht für deren exekutive Gremien.

VII. Von der Nationalen Volksbefreiungsarmee

Artikel 16
Die Nationale Volksbefreiungsarmee ist die bewaffnete Streitmacht der Arbeiter und Bauern in Stadt Land der Zedarischen Sozialistischen Volksrepublik. Jeder Zedare ist ein Soldat und kämpft tapfer für den Sozialismus. Mit Vollendung des 18. Lebensjahres leistet jeder Zedare bewaffneten Dienst in der Nationalen Volksbefreiungsarmee, welcher mindestens 36 Monate dauert.

Artikel 17
Die Nationale Volksbefreiungsarmee verteidigt Seite an Seite mit den sozialistischen Bruderländern die Heimat, kämpft gegen jegliche äußere und innere Agressoren und befördert den Fortschritt des zedarischen Volkes. Die Nationale Volksbefreiungsarmee kämpft brüderlich an der Seite der sozialistischen Bruderstaaten gegen den Imperialismus und für die Verbreitung der grünen Revolution und dem Sozialismus.

Artikel 18
Die Nationale Volksbefreiungsarmee wird von dem Obersten Revolutionären Militärrat befehligt und kommandiert. Dieser wird vom Zentralkomitee der Madad gewählt.

Artikel 19
Das Nähere, insbesondere die Kommandostruktur, die Truppenstärke, sowie der Etat der Nationalen Volksbefreiungsarmee wird vom Revolutionären Militärrat in Abstimmung mit dem Zentralkomitee der Madad bestimmt.


VIII. Von den Rechten und Pflichten des Zedarischen Volkes

Artikel 20
Der Staat erkennt die Unverletzlichkeit des Rechtes auf ein freies und gerechtes, selbstbestimmtes und chancengleiches Leben für alle Menschen an, sofern dieses Leben nicht dazu missbraucht wird, die sozialistische Freiheit und Würde des Zedarischen Volkes zu zerstören. Näheres obliegt den Räten.

Artikel 21
Im Staat herrscht Wahlpflicht. Jeder Zedare ab dem 18. Lebensjahr hat zu wählen. In bestimmten Fällen kann für destruktive Subjekte ein Wahlverbot erteilt werden.

Artikel 22
Es herrscht absolute Religionsfreiheit. Die Religionsgemeinschaften verwalten sich selbst und wachen über ihre Mitglieder. Die Religionsgemeinschaften genießen eine eigene Gerichtsbarkeit, die sich auf das Privatrecht beschränkt. Haft- und Körperstrafen bedürfen einer Bestätigung durch die Räte.

Artikel 23
Jeder Bürger, welcher ein Amt hält, muss unabhängig seiner Herkunft und Religion des Zedarischen mächtig sein. Zu diesem Zwecke wird der Schulunterricht ausschließlich in Zedarisch erteilt. Näheres regelt ein Beschluss der Räte.


IX. Abschließendes

Artikel 24
Die Verfassung tritt mit Beschluss der Nationalversammlung in Kraft.

Artikel 25
Zur Veränderung der Verfassung ist allein der Allgemeine Volkskongress befugt. Er benötigt dazu eine absolute Mehrheit.


Beschlossen durch die Nationalversammlung am 29. Rabi' ath-thani 1433, Adicca
Geändert durch den Allgemeinen Volkskongress am XX,XX,1433, Adicca
Thema: Geheimdienste
Ridwan al-Aschaiqir

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28.11.2012 14:40 Forum: Majlis al-Wesira


Die ZBVS übernimmt ja quasi diese Aufgabe, de facto gibt es ja dann nur eine Behörde mit quasi zwei Abteilungen.
Thema: Geheimdienste
Ridwan al-Aschaiqir

Antworten: 5
Hits: 2.243
27.11.2012 03:03 Forum: Majlis al-Wesira


Paragraph 12 und 13 sagen ja eigentlich genau das aus, nämlich dass die Verantwortlichen sich in unklaren Fällen austauschen und situationsabhängig Zuständigkeiten abgrenzen.
Thema: Geheimdienste
Ridwan al-Aschaiqir

Antworten: 5
Hits: 2.243
20.11.2012 16:09 Forum: Majlis al-Wesira


Zitat:
Dekret zum Schutz des Volksrepublik vor Spionage und Sabotage

§1. Die Volksrepublik schützt die Integrität und die Sicherheit des zedarischen Volkes, unter anderem durch nachrichtendienstliche Aufklärung und Abwehr von imperialistischen Kräften.

Von der Zentralen Behörde für Volksschutz

§2. Die Zentrale Behörde für Volksschutz, nachfolgend mit ZBVS abgekürzt, dient als Verbindungsbehörde für die Nachrichtenorganisationen des Zedarischen Sozialistischen Volksrepublik.

§3. Die ZBVS ist operativ und organisatorisch dem Kommandorat für Nationale Verteidigung zu unterstellen. Dieser ernennt einen Direktor, welche für die administrative Arbeit der Behörde zuständig ist.

Vom Institut für Abwehr von imperialistischer Sabotage

§4. Das Institut für Abwehr von imperialistischer Sabotage, nachfolgend mit IAIS abgekürzt, ist für den Schutz des Volksrepublik vor ausländischen Gefahren zuständig. Insbesondere bewahrt es das zedarische Volk vor imperialistische Spionage und Sabotage, auch unter Einsatz von Aufklärungsarbeit im Ausland.

§5. Das Institut untersteht der ZBVS und wird von einem Direktor geführt, welcher vom Direktor der ZBVS in Übereinstimmung mit dem Kommandorat für Nationale Verteidigung ernannt wird.

Von der Behörde zum Schutz der Volksrepublik

§6. Die Behörde zum Schutz der Volksrepublik, nachfolgend mit BSVR abgekürzt, hat die Aufgabe das zedarische Volk vor inländischen Saboteuren und Feinden des Sozialismus zu beschützen.

§7. Die Behörde untersteht der ZBVS und wird von einem Direktor geführt, welcher vom Direktor der ZBVS in Übereinstimmung mit dem Kommandorat für Nationale Verteidigung ernannt wird.

Vom Abschirmdienst der Nationalen Volksbefreiungsarmee

§8. Der Abschirmdienst der Nationalen Volksbefreiungsarmee, nachfolgend mit ANVA abgekürzt, dient dem Schutz der Soldaten des zedarischen Volkes und des Armeeeigentums.

§9. Der ANVA untersteht dem Obersten Revolutionären Militärrat, seine Struktur wird in einem Erlass des Militärrates festgelegt.

Von nachendienstlicher Transparenz

§10. Die ZBVS erstattet dem Kommandorat für Nationale Verteidigung regelmäßig Bericht. Auf Anfrage leitet der Kommandorat dem Vorsitzenden des Revolutionären Kommandorates alle relevanten Informationen weiter.

§11. Der ANVA erstattet dem Direktor des ZBVS regelmäßig Bericht über seine Arbeit.

Von den Kompetenzen der Dienste

§12. Es nicht klar, in wessen Zuständigkeitsbereich eine Aufgabe gehört, entscheidet der Kommandorat für Nationale Verteidigung innerhalb der Dienste, welche dem ZBVS untegeordnet sind.

§13. Gibt es Unklarheiten zwischen ANVA und den Behörden der ZBVS, entscheidet der Vorsitzende des Revolutionären Kommandorates.

Von dem Aufbau der Dienste

§14. Der Obersten Revolutionären Militärrat erlässt einen inneren Aufbau per Dekret.

§15. Die Behörden der ZBVS werden durch einen Erlass des Kommandorates für Nationale Verteidigung strukturiert.



Dieses Kapitel ist natürlich sehr weitläufig und komplex, das Dekret beschäftigt sich lediglich mit dem rudimentären Aufbau - allerdings wird so ein gesetzliches Fundament für die Nachrichtendienste der VR geschaffen, auf dem wir aufbauen können.
Thema: Ressortvergabe und Wahl des Vorsitzenden
Ridwan al-Aschaiqir

Antworten: 9
Hits: 2.506
20.11.2012 15:46 Forum: Majlis al-Wesira


Ich schlage vor einen stellvertretenden Kommandorat für Auswärtige Angelegenheiten zu berufen, da Genosse Saleh zur Zeit ja verhindert ist.

Um eine lange Dauer dieser Personalie zu verhindern, schlage ich auch gleich Genosse al-Maktum vor. Es wartet ja bereits eine Anfrage darauf, abgearbeitet zu werden - wir sollten unsere Brüder nicht warten lassen.
Thema: Sommerresidenz des Sultans
Ridwan al-Aschaiqir

Antworten: 22
Hits: 5.471
18.11.2012 19:36 Forum: Saltanah al-Rafidayn


Ridwan beginnt mit seinem Stab ein Regelwerk zu den Geheimdiensten auszuarbeiten.
Thema: Geheimdienste
Ridwan al-Aschaiqir

Antworten: 5
Hits: 2.243
Geheimdienste 18.11.2012 19:35 Forum: Majlis al-Wesira


Ich würde mich, falls die Genossen es wünschen, um die Ausarbeitung eines Gesetzes zu den Geheimdiensten machen.
Thema: Ressortvergabe und Wahl des Vorsitzenden
Ridwan al-Aschaiqir

Antworten: 9
Hits: 2.506
18.11.2012 19:34 Forum: Majlis al-Wesira


Wie steht es um Genosse al-Hamsa?
Thema: Heyho
Ridwan al-Aschaiqir

Antworten: 6
Hits: 2.324
16.11.2012 19:25 Forum: Biladi ya ardi ya arda l-dschududi


Lass uns mal was machen großes Grinsen
Thema: Heyho
Ridwan al-Aschaiqir

Antworten: 6
Hits: 2.324
Heyho 16.11.2012 17:19 Forum: Biladi ya ardi ya arda l-dschududi


Lebt hier noch wer?
Thema: Aschaiqir bei al-Hamsa
Ridwan al-Aschaiqir

Antworten: 5
Hits: 1.874
12.02.2012 15:40 Forum: Diwan


Ich bin daran interessiert, wie ihr plant, in welcher Zusammensetzung sich Partei, Staat und Militär nach einer erfolgreichen Verabschiedung einer Verfassung konstituieren.
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